Geldpolitischer Krimi: Bank von Japan weicht geschickt aus

Japans Notenbank lockert Geldpolitik - ein bisschen


Das Fingerhakeln zwischen Japans Regierung und Notenbank um eine drastische Lockerung der Geldpolitik geht weiter. Die Regierung will die Notenbank zwingen, tur Konjunkturförderung und Deflationsbekämpfung mehr Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Die Bank von Japan stemmt sich dagegen. Heute hat sie oberflächlich gesehen nachgegeben, aber nicht wirklich Hilfe geliefert.


Die Summen erscheinen hoch, aber letztlich werden sie real voraussichtlich nicht viel bewirken. Die Bank von Japan verlängerte nicht nur den im Dezember beschlossenen Kreditrahmen für Banken um weitere drei Monate, sondern verdoppelte ihn auf 20000 Mrd. Yen (160 Mrd. Euro). Damit will die Notenbank mehr Geld in das Finanzsystem injizieren, um die Deflation bekämpfen, erklärte Notenbank-Gouverneur Masaaki Shirakawa den Mehrheitsbeschluss des geldpolitischen Ausschusses. Zwei der acht Mitglieder stimmten dagegen.


Die Märkte reagierten daraufhin mit einem kleinen Seufzer der Erleichterung. Der Wechselkurs des Yen schwächte sich gegenüber Dollar und Euro flugs leicht ab und der Nikkei-Aktienpreisdurchschnitt stieg um 1,2 Prozent auf 10846,98 Yen. Denn der Entscheid war mit Spannung erwartet worden, weil die Märkte sich Aufschluss darüber erhofften, ob die Regierung die Notenbank durch politischen Druck zu einer weiteren Lockerung ihrer Geldpolitik über das Festhalten an der sehr niedrigen Zinsrate von 0,1 Prozent hinaus bewegen kann oder sich die Notenbank offen sperrt.


Die Regierung möchte, dass die Notenbank mehr Geld in die Wirtschaft leitet, damit sie so schnell wie möglich mit der Konsolidierung des hochverschuldeten Staatshaushalts beginnen kann. Die Staatsschuld beträgt bereits fast 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Als Massnahme schweben Volkswirten vermehrte Käufe von japanischen Regierungsanleihen vor. Die Notenbank hingegen gilt als konservativ und sträubt sich nach Meinung von Beobachtern gegen radikale geldpolitische Lockerungsübungen in Zeiten, in denen der von Exporten angetriebene Aufschwung wie sich derzeit andeutet auf die Binnenwirtschaft überzugreifen beginnt.


Der endgültige Ausgang des Fingerhakelns ist allerdings auch nach dem gestrigen Beschluss offen, schließlich hat die Notenbank nur die Mindesterwartung erfüllt. Gleichzeitig bekräftigte Notenbankchef Shirakawa seine Einschätzung, dass die Geldpolitik der Bank von Japan allein die Deflation nicht schlagen könne. „Ich wünschte, es gebe ein Wunder, aber wir können nur an unseren Anstrengungen festhalten“, so Shirakawa wörtlich.


Shirakawas fehlende Bekenntnis zu den Handlungsmöglichkeiten der Notenbank verstärkt den Eindruck, dass er schlicht Zeit kaufen will, bis der Deflationsdruck nachlässt. Wenn er wirklich ein Zeichen hätte setzen wollen, dass ihm sein im Dezember bei der Einführung des Kreditrahmens gegebenes Versprechen, Deflationsbekämpfung zu einem Hauptziel zu machen, ernst wäre, hätte er zumindest eine längere Laufzeit der Maßnahmen von sechs Monaten oder einem Jahr verkünden müssen, lautet ein Vorwurf. So erwarten Ökonomen nur einen minimalen Einfluss auf die Konjunktur.


Ein Wendepunkt könnte die Vorlage des mittelfristigen Haushaltsrahmens der Regierung im Juni werden. Wenn sich die Regierung dort zu einer Haushaltskonsolidierung bekennt, halten Experten es durchaus für möglich, dass die Notenbank wie schon 2001 unter dem Reform- und Sparministerpräsidenten Junichiro Koizumi den Kauf von japanischen Regierungsanleihen noch einmal erhöht. 


Allerdings spielt die Wirtschaftsentwicklung der Notenbank in die Hände. Viele Unternehmen und Betriebsgewerkschaften haben sich darauf geeinigt, trotz der Krise an den regulären, an die Dauer der Firmenzugehörigkeit gebundenen Gehaltssteigerungen festzuhalten. Dies könnte den Konsum beleben. Denn bislang befürchteten viele ältere Arbeitnehmer, dass die Unternehmen mit der Tradition brechen würden.