Japan plant neues Konjunkturprogramm

Während Deutschland derzeit in unerwarteten Wachstumshoffnungen schwelgt, kämpft Japan gegen einen Rückfall in die Krise. Nachdem die massiven Währungseingriffen zur Schwächung des Yen bereits verpufft sind, hat sie am Freitag zusätzlich ein neues Konjunkturprogramm in Höhe von 5000 Mrd. Yen (43,5 Mrd. Euro) auf den Weg gebracht. Das Programm soll das Wachstum um 0,6 Prozentpunkte erhöhen und 450000 bis 500000 Jobs sichern, erklärte das Finanzministerium.

Auslöser des Programms ist die Angst, dass der schnelle Anstieg des Yen den Aufschwung abwürgen könnte. Das Wachstum des Bruttoinlandsprodukt hatte sich bereits im vorigen Quartal verlangsamt. Doch schlimmer noch, bereits jetzt erwarten die Firmen eine rapide Verschlechterung des Geschäftsklima im letzten Quartal des Jahres, weil sich Japans Exportprodukte durch den Höhenflug des Yen besonders gegenüber den südkoreanischen Rivalen verteuern.

In einer ersten Notmaßnahme hatte die Regierung vor wenigen Wochen erstmals seit secheinhalb Jahren am Währungsmarkt eingegriffen, um den Dollar zu stärken, der auf den tiefsten Stand seit 1995 gefallen war. Diese Woche senkte zudem die Notenbank den Zins auf Null Prozent und kündete andere Maßnahmen an, um mehr Geld in die Wirtschaft zu pumpen. Doch da Geldpolitik in der Regel erst mit einer Verspätung von 12 bis 18 Monaten voll auf die Konjunktur durchschlägt, sah sich die Regierung in der Pflicht, ihrerseits kurzfristiger die Wirtschaft zu stützen. 

Rund 3100 Mrd. Yen des Pakets hat die Regierung zur Förderung der Regionen, Investitionen in gesellschaftlich notwendige Einrichtungen und die Stützung von Kleinunternehmen eingeplant. Zudem will die Regierung auch Geld für die Suche nach Alternativen für die wichtigen Seltenerden bereit stellen, die für die Produktion für viele Hightechprodukte von Akkus über Elektromotoren bis hin zu Flachfernsehern wichtig sind. Denn China, der Quasi-Monopolist dieser seltenen Metalle, hatte nach Medienberichten den Export in einem Territorialkonflikt gestoppt.

Das Hightech-Einspartribunal > Wie Japans Regierung das Internet zur Waffe gegen Verschwendung und Filz macht.

Japans neue Regierung geht mit internetverstärkter Transparenz gegen die berüchtigte Verschwendung in den Behörden vor. Heute inszenierte die Regierung das zweite Mal die öffentliche Sitzung des Haushaltsprüfungsausschusses. Die Stimmung ist gespannt, denn der Ausschuss ist die Geheimwaffe der Regierung, mit der sie das Dickicht der Schattenhaushalte ausdünnen, versteckten Filz aufdecken und die Steuern des hochverschuldeten Staates sinnvoller ausgeben will.

Diesmal verhören die Politiker mehrere große Organisationen, darunter Japans Entwicklungshilfebehörde Jica, auf Verschwendung öffentlicher Gelder. Mehr als ein Dutzend Kameras, mehr als 100 Zuschauer im Saal verfolgen das Spektakel vor Ort, ungezählte Bürger im Land per Liveübertragung im Internet. Dabei machten die Bürger ausgiebig von der Gelegenheit Gebrauch, mit dem Kurznachrichtendienst Twitter live die Veranstaltung zu kommentieren.  

Im Mittelpunkt steht die heimliche Heldin der Veranstaltung, Renho Murata, ehemalige TV-Ansagerin und seit 2004 Oberhausabgeordnete der Demokraten. "Renho macht ein genervtes Gesicht", "Renho sieht verärgert aus", kommentieren die Bürger die Spitzen Fragen der 42-jährigen. Dabei sie das als Kompliment meinen für den Politikerin, die sich voriges Jahr landesweit den Ruf des Bürokratenschrecks verdient hat. 

Renho, wie sie sich selbst nennt, hatte bei der Überprüfung eines kostspieligen Supercomputerprojekts den Mut besessen, zu fragen, was denn daran so schlimm sei, wenn Japan in diesem Bereich nur die Nummer zwei wäre. Der rechte ehemalige Wirtschaftsminister Takeo Hiranuma warf ihr daraufhin offen unter Hinweis auf hier halbtaiwanesische Abstammung vor, dass sie nicht richtig japanisch sei. Aber das Projekt wurde revidiert, Geld gespart und eine innovative Lösung gefunden, die im Endeffekt mehr Unternehmen Zugang zu Supercomputern gewährt.

Für Renho war das ein Paradebeispiel dafür, was die öffentliche Durchleuchtung der bisher schattigen Haushalte der Ministerien und 6600 Behörden, öffentlichen Unternehmen und regierungsnahen Organisationen erbringen kann. "Es geht uns nicht schlicht darum zu sparen, wir wollen sicherstellen, dass die Steuergelder wirkungsvoll ausgegeben werden", erklärt der Shooting-Star der Demokraten. 

Diesmal geht es wieder diversen Organisationen an den Kragen, namentlich dem Okinawa Institute of Science and Technology, dem Institut für Arbeitspolitik und Training, die Hausbaufinanzierungsbehörde und wie gesagt die Jica. Ministerpräsident Yukio Hatoyama machte seinen Inquisitoren Dampf: "Die Öffentlichkeit hat hohe Erwartungen für unsere Haushaltsüberprüfung." Er selbst erwarte einen gründlichen Check für unnötige oder verschwenderische Ausgaben der unabhängigen Behörden und eine Auslöschung von Amakudari, einer berüchtigten Praxis, in der mehr oder weniger verdiente Spitzenbeamte nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt mit hoch dotierten Posten in regierungsnahen Einrichtungen abgefunden werden.

* Nur ist äußerst zweifelhaft, ob die Bürger den Eifer der Demokraten derzeit honorieren. Nach der negativen Medienkampagne vor allem der führenden Zeitungen ist die Zustimmungsrate zur Regierung kontinuierlich auf Werte um 30 Prozent gefallen. In den Augen der meisten Medien muss einfach falsch sein, was die Regierung macht.

Statt sich um die wichtigen Reformen zu kümmern, fokussieren die Medien das Interesse auf diverse Nebenkriegsschauplätze: Den umstrittenen US-Truppenumzug auf Okinawa beispielsweise, Ozawas unterstellte, aber bis heute nicht bewiesene Verwicklung in einen Parteispendenskandal, die Bewährungsstrafe für Hatoyamas Sekretär in Parteispendenskandal.

Neuerster Brennpunkt ist der regierungsinterne Streit um Autobahngebühren, die das Verkehrsministerium teilweise anheben, DPJ-Generalsekretär Ichiro Ozawa aber getreu dem Wahlversprechen seiner Partei aufheben will. Anstatt den offenen Schlagabtausch als Akt der Demokratie zu feiern, nörgelt die Nikkei, dass die Regierung hoffnungslos sei. Offenbar sehnen sich die Leitartikler nach einer Kabinettdiktatur, bei der den Parteien nur noch die Rolle als Abnicker zukommt. 

Die Newsliste: Mittwoch, 30.12.2009

Sporadisch, * subjektiv und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die News des Tages


JAPAN - Wirtschaftspolitik
Japan legt neue Wirtschaftsstrategie vor
Japans neue Regierung hat ihre lang erwartete Wirtschaftsstrategie vorgelegt. Danach soll die Wirtschaft bis 2020 nominal um 3 und inflationsbereinigt um 2 Prozent wachsen. Als Wachstumsmotoren sieht die Regierung Umweltschutz und grüne Industrien, das Gesundheitswesen und Tourismus. Im Unterschied zu der seit 1955 fast ununterbrochen regierenden LDP wollen die neuen Machthaber nicht durch Bauprojekte Unternehmen fördern, sondern die Nachfrage der Bürger steigern, sagte Premier Yukio Hatoyama.


* Hatoyama hat seine große Chance verspielt, Japanern die Angst vor dem Niedergang zunehmen. De facto ist der Plan eine schlechte Nachricht. Denn mit dieser Wachstumsphilosophie wird Japan sein Schuldenproblem nicht lösen. Japans konsolidierte Staatsschuld beläuft sich auf fast 230 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, haben Ökonomen berechnet. Dabei ist der Ausweg (volkswirtschaftlich gesehen) so einfach:
Erstens Anhebung der Steuern, deren Anteil am Nationaleinkommen derzeit weit unterhalb des europäischen Durchschnitts liegen, um die Schulden abbauen zu können. 
Zweitens ein offizielles Inflationsziel von 2 Prozent für die Notenbank, um die reale Schuldenlast klein zu inflationieren. 
Die Wirtschaftsstrategie der Demokraten deutet allerdings nur auf eine Inflation von 1 Prozent hin. Steuererhöhungen schließt die Regierung zudem für die kommenden vier Jahre aus, während die Verschuldung krisenbedingt explodieren wird. Für das im April beginnende Haushaltsjahr hat Japan einen Rekordhaushalt von 92 Billionen Yen eingeplant, der sich nur durch hohe Neuverschuldung finanzieren läßt.
Die Sorge um die Schulden wird sich Japanern wie Unternehmen auf die Seele legen. Konsumenten werden daher weiterhin ihre Geldbörsen zu halten, um für die angenommenen schlechten Zeiten zu sparen, was wiederum die Abwanderungsabsichten der Unternehmen stärken wird. 
Vor diesem Hintergrund ist besonders bedenklich, dass die Regierung offenbar eine stärker nach innen gerichtete Wirtschaft in einer Zeit propagiert, in der Japans bisherige Wachstumsmotoren, die Großkonzerne, sich stärker internationalisieren müssen, um mittel- und langfristig international wettbewerbsfähig bleiben zu können. Der Managerverband Keizai Doyukai fordert massiv eine Öffnung der Unternehmen wie des Landes für Ausländer. Doch die Botschaft der Regierung scheint zu sein: Wir wollen es zuhause warm und wohlig haben, die Welt ist uns zu bös und kalt. 

Die Newsliste: Montag, 14.12.2009

Sporadisch, * subjektiv und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die News von heute:


POLITIK
Dicke diplomatische Überraschung: Chinas Vizepremier Li darf Tenno treffen
Japans Premier Yukio Hatoyama landet einen diplomatischen Coup: Auf seine Anordnung hin erhält Chinas Vize-Präsident Xi Jinping in letzter Minute eine Audienz beim Kaiser. Das Treffen wird morgen stattfinden.
* Hatoyamas Verstoß gegen Japans bürokratische Etikette ist ein unerhörtes Novum. Normalerweise müssen Treffen von Staatsgästen mit dem Kaiser über mehrere Monate im Voraus geplant werden. In diesem Fall erteilte das Außenministerium der chinesischen Seite noch vorige Woche eine Absage. Doch Hatoyama ist ein Zeichen an China wichtiger als die Einhaltung bürokratischer Spielregeln. 
Hatoyama verteidigte daher heute die Entscheidung: "Da ich glaube, dass das Treffen für die Entwicklung der japanisch-chinesischen Beziehungen bedeutend ist, halte ich die Entscheidung nicht für falsch."

PLUS
Japan will morgen über Zukunft der US-Basis in Futenma entscheiden
Die Spannung in den Beziehungen zwischen Japan und den USA steigt: Morgen will Japans Regierung grundsätzlich entscheiden, wie sie mit dem bisherigen Plan über die Verlegung der US-Luftwaffenbasis Futenma auf der subrtropischen Insel Okinawa umgehen will. Die vorige Regierung hatte einem Umzug auf der Insel zugestimmt. Teile der regierenden Demokraten wie auch die beiden kleinen Koalitionspartner fordern jedoch einen Wegzug von der Insel, um die Belastung der dortigen Bevölkerung zu senken. 75 Prozent der amerikanischen Militäreinrichtungen sind auf der entlegenen Inselgruppe stationiert.

Konjunktur
Tankan: Erholung mit Sorgenfalten
Die überraschend starke Stimmungsverbesserung in Japans Industrie kann die Sorgen über eine Abschwächung der Erholung nicht vertreiben. "Die Realität scheint nicht mit der Verbesserung der Stimmung mithalten zu können", meint ein Ökonom. Besondere Sorgen bereitet, dass die Firmen erstens ihre Investitionspläne trotz Wachstums immer weiter senken, und dass die vorausgesehene Erholung der Gewinne allein auf Kostensenkungen beruht. 
Der Tankan unterstreicht damit die Befürchtung, dass Japans Wirtschaft sich nur sehr langsam von ihrem extrem tiefen Fall erholen wird. Nach den jüngsten BIP-Daten ist Japans Wirtschaft im nach einem kurzen Wachstumshüpfer im zweiten Quartal im dritten Jahresviertel nur noch sehr langsam gestiegen.


PLUS
Haushaltsentwurf fürs Fiskaljahr 2010
Japans Regierung will Neuverschuldung auf 44000 Mrd. Yen begrenzen
Umweltsteuer gestrichen. Dies scheinen zwei Eckpunkte der Haushaltungsplanung der Regierung für das im April beginnende Haushaltsjahr zu werden.

Die Newsliste: Dienstag, 1.12.2009

Sporadisch, subjektiv * und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die News vom Tage:


Hurra, Nordkorea kriegt neues Geld - Kim vollzieht den Währungsschnitt
Nordkorea hat einen radikalen Währungsschnitt durchgeführt. Seit Montag werden alte Won 100 zu eins in neue Won umgetauscht. 1000 Won sind damit 10 neue Won wert. Damit will die Regierung der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap zufolge die den von der Inflation aufgeblähten Zahlungsverkehr entlasten. Eine Nebenwirkung des Geldtausches war allerdings dem Bericht zufolge ein schwunghafter Anstieg des Schwarzhandels von chinesischen Yuan und Dollars.  

JAPAN - Steuerschock: 
Japans Steuereinnahmen brechen ein - BOJ hält Krisensitzung- Regierung zimmert neues Konjunkturprogramm zurecht
Die Weltwirtschaftskrise lässt Japans Steuereinnahmen deutlich stärker einbrechen als das Finanzministerium bisher vorausgesagt hat. Erstmals seit 1946 könnte daher Japans Neuverschuldung die Steuereinnahmen übersteigen. 
Mit dem Fall des Dollars erhöht dies den Druck auf die Notenbank, die Geldpolitik zu lockern.  Die Bank von Japan hat daher auf einer Sondersitzung neue  Maßnahmen zur Erhöhung der Liquidität beschlossen, während die Regierung in dieser Woche einen Nachtragshaushalt erstellen will. 
Regierung und Notenbank steht vor einem schwierigen Balanceakt. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Kyodo erwartet das Finanzministerium nach seiner neuen Schätzung im bis Ende März 2010 laufenden Bilanzjahr nur noch 37 000 Milliarden Yen statt der zu Jahresbeginn eingeplanten 46100 Milliarden Yen. Damit nimmt die Regierung noch mal 1000 Milliarden Yen weniger ein als Mitte November angenommen. 
Der Steuerausfall könnte die Regierung zwingen, die Neuverschuldung in diesem Jahr auf über 50 000 Milliarden Yen aufzublähen. Die endgültige Schätzung wird für Ende dieser Woche erwartet.
* Der sprunghafte Anstieg der Neuverschuldung in der am höchsten verschuldeten Industriegroßmacht schränkt die Handlungsmöglichkeiten der neuen Regierung von Ministerpräsident Yukio Hatoyama ein. Die Regierung hat daher in den vergangenen Wochen den Druck auf die Notenbank erhöht, ihre schon lockere Geldpolitik weiter zu lockern. Als Begründung dient die Bekämpfung der Deflation. 
Doch die Notenbank bleibt vorerst bei einer symbolischen Hilfe. Statt mehr Staatsanleihen zu kaufen, vergibt die Notenbank nur auf drei Monate begrenzt mehr Kredite zu 0,1 Prozent Zinsen mit Anleihen und Commercial Papers als Sicherheit. Premier Hatoyama wird morgen mit BoJ-Chef Shirakawa besprechen, ob das aus Sicht der Regierung ausreicht.

Die Newsliste: Montag, 30.11.2009

Sporadisch, subjektiv * und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die News vom Tage:


China-Japan: Geste des Vertrauens
Chinas Verteidigungsminister an Bord von Aegis-Zerstörer
Erstmals hat Japans Regierung einen chinesischen Verteidigungsminister auf einen ihrer hochmodernen Aegis-Zerstörer gelassen. Mit dem Aegis-Radar- und Raketenleitsystem ist dieser Schiffstyp ein wichtiger Bestandteil im US-japanischen Raketenabwehrschild. 
Begleitet von US-Offizieren besuchte Verteidigungsminister Liang Guanglie in der US-Marinebasis Sasebo die "Chokai".
* Eine nette Geste. Sie soll Vertrauen schaffen. Das ist auch dringend nötig, denn zwischen den ostasiatischen Nationen grassiert das Misstrauen. Einen engen Dialog wie in Europa zwischen den Staaten des Warschauer Pakts und der Nato gibt es bisher noch nicht.


POLITIK: Haushaltsposse: 
Neue Regierung hört das Sparen auf
Japans neue Regierung erliegt dem Realitätsschock. Als eine ihrer ersten Amtshandlungen hatte sie das Konjunkturpaket der alten Regierung um 2700 Mrd. Yen gekappt, um in einem weiteren Nachtragshaushalt ohne zusätzliche Neuverschuldung einen Teil ihrer Wahlversprechen zu finanzieren. Heute hat Strategieminister und Vizepremier Naoto Kan angekündigt, dass der Nachtragshaushalt höher ausfallen soll.

Japans Regierung nutzt damit die Panik um den Höhenflug des Yen, um sich aus ihrem selbstverordneten Sparkorsett zu befreien. 
Volkswirtschaftlich mag dies willkommen sein. Aber die rasche Kehrtwende verstärkt den Eindruck, dass die Regierung kein wirtschaftspolitisches Konzept hat. Die Regierung habe bis heute kein konkretes Programm vorgelegt,kritisierte Hasegawa, der Chef vom Pharmariesen Takeda und Vizevorsitzender des Verbands der Unternehmensführer. Selbst in der demokratischen Partei wachse daher die Kritik an Kan.

UNTERNEHMEN: Kampf um den Platz an der Sonne

Hitachi baut Japans größtes Sonnenkraftwerk
Der japanische Mischkonzern Hitachi hat heute den Zuschlag für den Bau des größten japanischen Sonnenkraftwerks erhalten. Es ist das Kernstück eines Kraftwerks von Tokios Stromversorger Tepco in der Industriemetropole Kawasaki, die zwischen Tokio und Yokohama liegt.
Das Werk hat dem Vernehmen nach eine Kapazität von 13000 Megawatt und soll im Jahr 2011 die Stromproduktion aufnehmen.
* Das Kraftwerk ist Teil von Japans Versuch, seine Führungsposition in der Solarindustrie zu verteidigen. Über Jahrzehnte dominierten japanische Unternehmen die globale Solarzellenproduktion. Aber da die Regierung Mitte dieses Jahrzehnts die Subventionen einstellte und die großen Stromfirmen lieber auf Atomkraftkraft als erneuerbare Energieträger setzte und die Einführung eines nach deutschem Vorbild entworfenen Energieeinspeisegesetzes über Jahre verhinderte, haben Unternehmen aus China, Deutschland und den USA die japanischen Hersteller inzwischen überholt. Suntech Power aus China ist inzwischen sogar so selbstbewusst, die japanischen Firmen auf ihrem Heimatmarkt anzugreifen.


Frisch aus den NEWs

Banken: Mehr Geld

MUFG plant riesige Kapitalerhöhung

Japans größte Finanzgruppe MUFG will durch den Verkauf neuer Aktien 7 Mrd. Euro an Kapital einwerben.