Politik: Apec visieren transpazifische Freihandelszone an

Thailands Premierminister Abhisit Vejjajiva im Gespräch: Abhisit sieht neuen Schwung für den Freihandel


In der Financial Times Deutschland ist heute ein gekürzter Artikel über den Beschluss des Apec-Gipfels erschienen, mit konkreten Verhandlungen über eine transpazifische Freihandelszone zu beginnen. Er beruhte auf einem Vorgespräch und einer Gruppen-Pressekonferenz im Foreign Correspondents' Club of Japan mit Thailands Regierungschef Abhisit. 

Thailands Ministerpräsident Abhisit im FCCJ. Von rechts nach links: Karel van Wolferen, FCCJ-Präsident Georges Baumgartner, Monzurul Huq und meine Wenigkeit (als 1. Vize-Präsident des FCCJ).

Abhisit gab darin sehr deutlich zu verstehen, dass der Beschluss der Apec kein Lippenbekenntnis ist. „Es ist ernst“, so Abhisit im Anschluss an den Apec-Gipfel, „aber ob die Apec letztlich liefern kann, ist eine andere Frage.“

Die Idee ist für Europa durchaus von Belang, denn einen Abschluss könnte die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Sie würde schrankenlosen Handel vom größten Markt der Welt, den USA, über die Westküste Südamerikas und die ostasiatischen Industrieländer Japan und Südkorea bis zu den asiatischen Schwellenländern inklusive China ermöglichen.

Abhisit deutete an, dass die Vision sogar früher als 2020, dem bisherigen Stichtag in den "Bogor-Zielen" der Apec von 1994, verwirklicht werden könnte. „Ich hatte das Gefühl, dass die Apec-Führer bestrebt sind, den Prozess zu beschleunigen. Wir denken nun über die Mechanismen nach, die Vision zu verwirklichen.“

Die Apec kann frischen Schwung gut gebrauchen. Denn durch die Weltwirtschaftskrise drohten auch in der Apec die Diskussionen zu erlahmen. Aber Japan hat diplomatisch hart an einer Wende gearbeitet. Denn das Land witterte eine einmalige Chance zur Belebung der Vision, da im kommenden Jahr die USA die Präsidentschaft übernehmen. Und die waren wenigstens bisher ein wichtiger Motor der Freihandelsstrategie.

Das dies gelungen ist, überrascht nach den Streits auf dem G-20-Gipfel vorige Woche vielleicht. Aber für Abhisit war das Timing ein Glücksfall, weil damit die kritischen Fragen schon abgearbeitet waren. „Weil es gleich nach dem G-20-Gipfel war, hatten wir viel weniger Druck“, so Abhisit. „Das hat uns erlaubt, über die mittelfristige Strategie nachzudenken.“

Die Idee ist, mit den zehn Staaten der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean als Kristallisationspunkt durch schon laufende Diskussionen über unterschiedlich zugeschnittene Freihandelsblöcke einen Ozean übergreifenden Pakt aufzubauen. Denn die Asean-Staaten haben nicht nur bereits beschlossen, bis 2015 intern die Zollschranken zu senken, sondern auch Freihandelsabkommen mit Australien, China, Indien, Japan und Südkorea umgesetzt.

Zudem ist eine weitere Vernetzung geplant. Ein Weg geht über den Asean-plus-Drei, der die Asean-Staaten sowie China, Japan und Südkorea umfasst. Japan wirbt wiederum unter dem Stichwort „Asean-plus-Sechs“ darum, zusätzlich Australien, Indien und Neuseeland ins Boot zu holen, um Chinas Einfluss zu auszubalancieren.

Darüber hinaus diskutieren bereits neun Staaten, darunter die USA und Australien, über ein transpazifisches Partnerschaftsabkommen (TPP). Japans Ministerpräsident Naoto Kan hat seinen Kollegen auf der Apec-Tagung erklärt, dass er auch sein Land in die TPP führen wolle.

Technik hoch 2: Den Brummi wie einen Porsche fahren, Internet-Leck der Apec-Antiterrormahmen

Weltpremiere: Fahre deinen Brummi wie deinen Porsche
Gestern war eine Weltpremiere in Tokio: Daimlers japanische Lkw-Tochter Mitsubishi Fuso stellte den ersten LKW mit Doppelkupplungsbetriebe vor. Doppelkupplungsbetriebe werden sonst fast nur in Sportwagen eingesetzt, um ein schnelles und ruckfreies Schalten zu ermöglichen.
Mehr dazu auf TechWatcher Asia. 
Mit dabei war Daimlers Truck-Chef Andreas Renschler, der mir in einem exklusiven Interview für die Financial Times Deutschland verraten hat, dass der Einstieg in das Billig-Lkw-Segment in Indien und China ein wenig auf die Margen drücken wird. Aber er sagte: "Das können wir uns leisten."
Das Interview ist leider nicht von der FTD online veröffentlicht worden. Aber Automobilwoche hat es verwurstet ...


Internet-Lecks: Anti-Terrormaßnahmen für Apec-Gipfel weltweit verbreitet
Ich hatte kürzlich darüber berichtet, dass nicht nur das Rammstoß-Video im Internet durchgeleckt ist, sondern auch die Anti-Terrormaßnahmen der japanischen Polizei für den Apec-Gipfel. Nun wird langsam die Tragweite deutlich.


Die Dokumente wurden zuerst über das Filesharing-Programm Winny verbreitet. Innerhalb der zwei Wochen, in der es unbemerkt zum im Internet zum Download zur Verfügung stand, hat es sich in mindestens 10 Ländern verbreitet, darunter China, Frankreich, Russland und die USA. Es wurde zumindest auf 4842 Computer herunter geladen, wovon 98 Prozent in Japan stehen. Die Ermittler gehen allerdings davon aus, dass die Dokumente auch darüber hinaus verbreitet haben.


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Nordkorea: Kim gegen Kim

China stellt sich vor ältesten Kim-Sohn

Nach Medienberichten soll China Nordkorea vor Angriffen auf Kim Jong-ils ältesten Sohn Jong-nam gewarnt haben, der derzeit in China lebt. Nordkoreas Thronfolger Jong-un wollte demnach versuchen, seinem medienaflilen und redseligen Halbbruder das Maul zu stopfen. 

Ein nettes Gerücht. Und es passt wunderbar zu Jong-nams jüngstem Interview mit einem japanischen TV-Sender, in der er sich offen gegen eine dynastische Thronfolge aussprach.


Ein Artikelchen zu dem Interview steht heute in der FTD. 


Es ist nicht der erste Ausfall von Jong-nam. Der Lebemann der Familie hatte seinem Vater bereits die Erbfolge verhagelt. 2001 wurde in Japan 2001 verhaftet, als er mit gefälschten Pässen nach Japan einzureisen versuchte. Kim wollte mit seiner Familie Disney-Land besuchen. Damit war er als potenzieller Nachfolger weg vom Fenster.


Gut für uns Journalisten. Ironisch gesehen können wir uns keinen jovialeren Diktatorsohn als Jong-nam wünschen. Er lehnt zwar generell freundlich Interview-Anfragen per Email ab. Dafür lässt sich der pausbäckige 39-jährige im Ausland um so bereitwilliger ad hoc von Reportern auf der Straße interviewen, besonders wenn er dabei in japanische TV-Fernsehkameras lachen kann.


Kim gegen Kim 

Kim Jong-ils ältester Sohn lehnt die Erbfolge in Nordkorea ab, grundsätzlich zumindest

Auch ein Nordkoreaner kann eine eigene Meinung vertreten. Jedenfalls dann, wenn er der Sohn des Diktators Kim Jong-il ist und sich darüber ärgert, ausgebootet worden zu sein.

Der älteste Spross des Herrschers, Kim Jong-nam, kritisierte erstmals offen und unverblümt die Erbfolge in der herrschenden Familie: „Persönlich bin ich gegen eine dynastische Thronfolge in der dritten Generation“, sagte er dem japanischen Privatsender TV Asahi in einem bereits am 9. Oktober aufgezeichneten Interview. Aber so richtig dagegen ist er dann auch wieder nicht, denn er fügt hinzu: „Ich denke, es gab interne Gründe. Ich denke, wir sollten daran festhalten, wenn interne Gründe involviert waren.“

Das Interview gab der Sohn pünktlich zu dem Zeitpunkt, als der Vater seinen jüngeren Halbbruder Kim Jong-un als Nachfolger in Position brachte. Vergangenes Wochenende ernannte er ihn zum General und führte ihn auf seiner erste Militärparade, die live in Nordkoreas TV übertragen wurde, der Öffentlichkeit vor.

Gegen die Erbfolge dürfte Kim Jong-nam vor allem deshalb sein, weil er selbst in Ungnade gefallen ist. Er wurde als Thronfolger abgesetzt, nachdem er sich 2001 dabei erwischen ließ, wie er mit einem gefälschten Pass nach Japan einreiste. Er wollte mit seiner Familie Disneyland anschauen – eine für einen Kommunistenspross unziemliche Freizeitbeschäftigung.

Nach dem tiefen Fall sonnt sich Kim Jung-nam umso mehr im Scheinwerferlicht. 2009 widersprach er in einem Interview mit TV Tokyo aus der Kasinostadt Macao Medienberichten, er sei aus Nordkorea nach China ins Exil geflohen. Er genoss den Auftritt sichtlich und lachte jovial in die Kamera.

Kim Jong-nam kam 1971 als das uneheliche Kind von Kim Senior mit der Schauspielerin Song Hye-rim auf die Welt. Erst spät bekannte sich sein Vater zu ihm. Lange wurde der als IT-Experte verschriene Spross der Diktatorenfamilie, der sich gern modisch kleidet, als möglicher Nachfolger gehandelt. Doch seit dem missglückten Japan-Ausflug ist er nicht mehr Papas Liebling. Kim, der Jüngere, musste nun zum Diktator aufgebaut werden. Der Vater ist Gerüchten zufolge krank.

Aber Kim Jong-nams Reise- und Redelust hat die Abwertung nicht gebremst. Innenpolitisch dürfte sein Geplapper deshalb nicht mehr so entscheidend sein. De facto lebt er in Peking und Macao. Allerdings beweist sein Beispiel eines: Die Führung in Nordkorea ist nicht aus einem Guss. Auch dort wird diskutiert.

Weltstahlkonferenz: Asien wird Stahlküche der Welt

Ein Jahr nach der tiefsten Rezession der Nachkriegszeit steigt Nachfrage der Welt nach Stahl bereits auf neue Rekordhöhen. „Wir erleben eine schnellere Erholung, als wir inmitten der Krise und noch im April erwartet haben“, sagte gestern Paolo Rocca, scheidender Präsident des Weltstahlverbands, beim jährlichen Branchentreffen in Tokio. Hauptprofiteure des Booms seien dabei die Länder Asiens. Er eine „wichtige Verschiebung der Industrie nach Osten.“  Der Anteil des Kontinents an der Weltstahlnachfrage werde von 20 Prozent im Jahr 1980 auf 65 Prozent in diesem Jahr steigen.

Der jähe Einbruch der Konjunktur in den Industrieländern hat besonders die Stahlindustrie in den traditionellen Stahlländern Japan, USA und Deutschland schwer getroffen. Die Auslastung der Hütten sank daher auf Werte um 40 Prozent. Hingegen wuchsen die Volkswirtschaften in vielen Schwellenländern auch während der Krise dank Infrastrukturprogrammen, die Stahlnachfrage weiter ankurbelten.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Nach der neuesten Prognose des Weltstahlverbands wird die globale Nachfrage 2010 um 13,1 Prozent auf das neue Rekordniveau von 1,27 Milliarden Tonnen steigen. Zuletzt hatte der Verband nur mit einem Plus von 8,4 Prozent gerechnet. Für 2011 sagen die Stahlexperten langsameres Wachstum von 5,3 Prozent auf 1,34 Milliarden Tonnen voraus.

Besonders rasant entwickelt sich zurzeit Indien, das bereits im kommenden Jahr nach China und den USA zum drittgrößten Stahlmarkt der Welt aufsteigen könnte. Im südasiatischen Subkontinent wird die Nachfrage nach Ansicht des Weltstahlverbands im Jahr 2011 auf 68 Millionen Tonnen klettern, 32 Prozent mehr als noch 2007.

Zwar erholt sich auch Europas Stahlindustrie schneller als gedacht. Doch die Nachfrage in der EU wird 2010 voraussichtlich noch immer um 25 Prozent unter dem Vorkrisenniveau liegen. 

Diese Lücke wird sich nicht rasch schließen lassen: „Wir sind immer noch vorsichtig“, sagt Daniel Novegil, Vorsitzender des Wirtschaftskomitees des Weltstahlverbands. Die Erholung sei bisher hauptsächlich durch die Aufstockung der leeren Lager und die Konjunkturprogramme getrieben, die jetzt aber auslaufen. Salzgitter-Chef Wolfgang Leese glaubt ebenfalls nicht an eine Rückkehr zu den goldenen Jahren vor der Krise, als die Industrie nicht nur viel verkaufte, sondern auch hohe Gewinne einfuhr.

Auch in China stehen die Zeichen auf Abkühlung: Der Weltstahlverband erwartet für 2011 nur noch ein Plus von 3,5 Prozent. Eine Ursache sei, dass Chinas Stahlindustrie in der ersten Jahreshälte auf Lager produziert hat, sagte Roger Manser vom Branchendienst Steel Business Briefing. „Die Lager durch die gesamte Lieferkette sind proppenvoll.“

Zudem will die Regierung Überkapazitäten abbauen und die fragmentierte Stahlindustrie konzentrieren. Bisherige Versuche der Zentralregierung in diese Richtung sind zwar am Widerstand der mächtigen Regionen gescheitert. Doch Deng Qilin, Chef des chinesischen Stahlkonzerns Wuhan Iron & Steel, glaubt, dass es diesmal anders ist. Chinas Stahlproduktion sei in den letzten Jahren von 100 Millionen auf fast 600 Millionen Tonnen gestiegen. „Wir erreichen eine Decke“, meint er. Seiner Meinung solle das Land den Fokus auf Restrukturierung legen, um das Niveau der Stahlindustrie zu erhöhen. Die Produktion werde sich stabilisieren, so Deng. „Nach fünf bis zehn Jahren Anpassung wird die Produkt sinken.“

Weltstahlkonferenz: Hersteller im Klammergriff der Erzlieferanten

Weltweit suchen Stahlhersteller nach Lösungen im Umgang mit den neuen Erzverträgen. „Ich frage alle: Was können wir tun?“, sagte gestern etwa Lakshmi Mittal, Chef des größten Stahlkonzerns ArcelorMittal. Eine Antwort gebe es noch nicht, sondern wohl erst im nächsten Jahr, erwartet er: „Das System wurde ja gerade erst verkündet, und auch die Eisenerzanbieter lernen noch dazu.“

Die Verkürzung der Laufzeiten von Eisenerzverträgen von einem Jahr auf drei Monate stellt die Stahlbranche vor große Probleme. Denn ein Großteil der Kunden ist seinerseits nicht dazu bereit, die Laufzeiten zu verkürzen. So bleiben die Stahlhersteller künftig auf den höheren Rohstoffkosten sitzen, wenn diese von Quartal zu Quartal steigen.

„Bei einem Bauprojekt, das über mehrere Jahre geht, muss man einschätzen können, wie teuer das Rohmaterial ist“, argumentierte Ian Christmas, Generaldirektor des Weltstahlverbands. Auch die Autoindustrie plant ihre Produktion in langen Zyklen und steht daher kurzfristigen – vielleicht sogar durch Spekulation verstärkten – Preissprüngen extrem ablehnend gegenüber.

Die Stahlindustrie würde daher liebend gern zum alten System der Jahresverträge zurückkehren und versucht die Minenbetreiber zurzeit davon zu überzeugen, dass Volatilität allen schadet. Rohstoffkonzerne wie BHP Billiton liebäugeln hingegen sogar mit einer weiteren Verkürzung der Laufzeit auf einen Monat.

Das Ergebnis des Fingerhakelns zwischen Stahl- und Minenkonzernen sei noch nicht abzusehen, sagen Stahlmanager. Ein wichtiges Indiz wird aber sein, wie Mittal sich verhält. „Wir werden machen, was der Marktführer macht“, sagte etwa der Chef des zweitgrößten deutschen Stahlkonzerns Salzgitter, Wolfgang Leese. Faktisch jedoch kontrollieren die drei größten Minenkonzerne 70 Prozent des globalen Erzhandels.

Eine große Sorge der Stahlkonzerne ist, dass die Banken mit Finanzinstrumenten in den Markt springen, sagte Stahllobbyist Christmas. Auf der einen Seite könne man zwar argumentieren, dass damit das Risiko abgesichert werde. „Aber die Industrie befürchtet, dass die Börsen als Spielkasinos und nicht zum Hedgen von Risiken genutzt werden“, so Christmas.

Alternativen wie der Einstieg in Minenprojekte stehen nicht jedem Unternehmen offen. Salzgitter hat die Idee beispielsweise eingemottet: „Wir haben nicht die Finanzkraft, so etwas zu machen“, so Leese.

Gleichzeitig stoßen die Stahlhersteller an Grenzen, die höheren Rohstoffkosten durchzureichen. „Die Preiserhöhungen konnten wir nicht komplett weitergeben“, sagte der Stahlvorstand bei Salzgitter, Johannes Nonn. Ähnliche Erfahrungen machten auch die Stahlkonzerne in Japan. 

Zwar rechnen Analysten damit, dass die Rohstoffpreise in der zweiten Jahreshälfte nachgeben und die Hersteller davon profitieren könnten. Salzgitter-Chef Leese hält das zwar für zu optimistisch. Dennoch werde sein Unternehmen „dieses Jahr mit einem blauen Auge davonkommen“: Er erwarte weiterhin ein ausgeglichenes Ergebnis.

Ein weiteres Rohstoffproblem droht von anderer Seite: Die Stahlhersteller kämpfen mit einer Verschlechterung der Koksqualität. „Die fette Kokskohle ist recht knapp, und nach Vorhersagen wird die Lage angespannt bleiben“, sagte Nonn.

Weltstahlkonferenz: Weltstahlverband baut erstmals Chinesen zum Chef auf

Zeitenwende im Weltstahlverband: Erstmals wird 2011 ein Chinese zum Präsidenten der traditionsbewussten Organisation aufsteigen. Xiaogang Zhang, Chef von Anshan Iron and Steel, wurde gestern auf der Weltstahlkonferenz in Tokio zunächst zum Vizevorsitzenden gewählt. 2011 soll er dann die Nachfolge des neuen Vorsitzenden Hajime Bada antreten, Chef des japanischen Stahlkonzerns JFE.

Die World Steel Association trägt damit der Machtverschiebung in der Weltstahlindustrie Rechnung. Obwohl China fast die Hälfte der weltweiten Stahlnachfrage und -produktion repräsentiert, stand die Stahlindustrie bislang im Abseits: Bis Ende 2010 werden erst sieben der größten chinesischen Hersteller in dem Verband als Einzelmitglieder vertreten sein. Das entspricht nur etwa 25 Prozent der heimischen Stahlindustrie.

Doch die alteingesessenen Stahlbarone aus Europa, Japan und den USA können die Chinesen in ihren Reihen nicht länger übergehen. Schon auf der Weltstahlkonferenz im vergangenen Jahr in Chinas Hauptstadt Peking seien die Chinesen, „ich sage es mal höflich, sehr selbstbewusst aufgetreten“, sagt ein deutscher Stahlmanager. „Zhang hat offenbar besondere Ambitionen“, meint ein anderer Industrieinsider.

Der 1954 geborene Chinese ist General Manager der Angang-Gruppe und Präsident von Anshan Steel, einem der größten chinesischen Stahlkonzerne. Er gilt als Metallurgie-Experte und hat hohe staatliche Auszeichnungen erhalten, ist aber als Ex-Chef des chinesischen Stahlverbands mit Lobbying bestens vertraut.

Brancheninsider halten ihn daher auch eher für einen Politiker als einen Manager. Tatsächlich ist Zhang sowohl alternierendes Mitglied im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas als auch Vertreter im elften nationalen Volkskongress.

Aus der FTD, 5.10.2010

In der FTD: Fujitsus großer Schritt

In der FTD ist heute mein Feature über die beispiellose Schlammschlacht bei Fujitsu erschienen, in der das Unternehmen seinem früheren Chef unterstellt, mit einem Investmentfonds zusammengearbeitet zu haben, der Kontakt zu "antisozialen Kräften" unterhält. Unter diesem Begriff wird in Japan gerne die Yakuza subsummiert. 

Solarindustrie: Die Japaner schlagen zurück

Heute haben zwei japanische Unternehmen, die Ölgesellschaft Showa Shell und die Mitsubishi Electric, weitere Solarinitiativen vorgestellt. 
Da ist zum einen Shells Beteiligungsgesellschaft Showa Shell, die 2011 das größte Dünnschichtsolarzellenwerk der Welt einweihen will. (Den Artikel dazu gibt es exklusiv vorab auf der FTD hier...) Das Unternehmen strebt einen Weltmarktanteil von 10 Prozent an. Ausserdem nimmt das Unternehmen in Anspruch, mit einer Effizienz von 16,03 Prozent einen Effizienzweltrekord für nichtsiliziumbasierte Dünnschichtsolarzellenmodule aufgestellt zu haben. (Normalerweise werden die Laborrekorde nur mit sehr kleinen Solarzellenstückchen aufgestellt, nicht mit einem Modul). Showa Shell, dessen Solarzellensparte künftig unter Solar Frontier firmieren wird, stellt Solarzellen her, die Kupfer, Indium und Selen verwenden. Diese Zellen sind wegen der einfachen Fertigung billiger als die herkömmlicher Solarzellen. 
Darüberhinaus hat Mitsubishi Electric heute angekündigt, bis 2012 die Jahresproduktionskapazität für Solarzellen auf rund 600 MW zu verdreifachen. 
Auch Panasonic (durch den Kauf von Sanyo) und Sharp rüsten übrigens auf.

Aus der FTD: Zwei US-Airlines kämpfen um JAL

Die führenden US-Fluggesellschaften American und Delta haben sich in einen Bieterkampf um die angeschlagene Japan Airlines (JAL) gestürzt. Nachdem Delta der in Kapitalnot geratenen JAL vergangene Woche angeboten hatte, bis zu 50 Mrd. Yen (380 Mio. Euro) für eine Beteiligung an dem Konzern zu investieren, meldete am Wochenende auch American Interesse an.
Mit dem Gegenangebot will die zweitgrößte Fluglinie der Welt verhindern, dass der Allianzpartner JAL aus dem gemeinsamen Luftverkehrsbündnis Oneworld ausschert und in den Skyteam-Verbund des Rivalen Delta wechselt. Das wäre bereits die zweite Niederlage in kurzer Zeit. Denn im vergangenen Jahr hatte Delta den US-Konkurrenten Northwest geschluckt und war damit zur größten Fluggesellschaft der Welt aufgestiegen.
JAL ist mit seinem dichten Flugnetz im Wachstumsmarkt Asien von großem Interesse für die Amerikaner, deren Luftfahrtverbünde mit der von der Lufthansa geführten Star Alliance konkurrieren. In Ostasien hat die Star Alliance mit JALs Rivalen All Nippon Airways (ANA) einen starken Partner. Zur Oneworld-Allianz gehört auch British Airways, während Skyteam von Air France-KLM angeführt wird.
Der Einstieg von Ausländern beim einstigen Kronjuwel Japans wird durch die tief greifende Krise des Konzerns möglich. Denn nach dem offensichtlichen Scheitern des inzwischen ins vierte Jahr gehenden Sanierungsplans hat die Regierung die Geduld mit dem Management verloren und akzeptiert inzwischen auch ausländische Investoren zur Rettung des Traditionsunternehmens.
Nachdem die Fluglinie 2007 kurz in die Gewinnzone zurückgeflogen war, sackte sie 2008 wieder mit 63,2 Mrd. Yen in die Verlustzone. Im ersten Quartal des laufenden Geschäftsjahres (bis Ende März 2010) schwollen die Verluste bereits auf 99 Mrd. Yen an. Wegen der erneuten Probleme gewährte die Regierung JAL im Juni durch ein Konsortium unter der Führung der japanischen Entwicklungsbank eine Kreditlinie von 100 Mrd. Yen. Im Gegenzug übernahm das Transportministerium die Kontrolle über die Sanierung.
Für JAL war das eine schwerwiegende Zensur. Denn einige Mitglieder des Beratungsausschusses des Transportministeriums sprachen offen von der Möglichkeit eines Konkursverfahrens, um dann drastische Einsparungen durchsetzen zu können. Kaum verhohlen hatte dies im Juli bereits der Chef der Tokioter Börse, Atsushi Saito, gefordert. „Falls sich JAL wirklich verbessert, kann das Unternehmen ja schnell wieder auferstehen“, sagte der Manager. Er verwies dabei auf US-Fluglinien, die teilweise schon mehrfach am Rande der Pleite standen und nur durch Gläubigerschutzverfahren gerettet werden konnten – so etwa auch Delta.
Das Ministerium hat JAL bis Ende September Zeit gegeben, seinen kurzfristigen Sanierungsplan nachzubessern und eine Strategie für künftiges Wachstum vorzulegen. Zur Finanzierung benötigt der Konzern weitere 250 Mrd. Yen an frischem Kapital, berichtete am Samstag die Wirtschaftszeitung „Nikkei“. Neben einer Kapitalspritze durch einen neuen Großinvestor bemühe sich JAL bei Banken um Kredite in Höhe von 100 Mrd. Yen. Die gleiche Summe solle durch den Verkauf von Wertpapieren und die Ausgabe neuer Aktien eingespielt werden.
Der Ausgang des Bieterkampfes dürfte vom Ringen zwischen dem Ministerium und dem JAL-Management abhängen. Das Ministerium zieht informierten Personen zufolge Delta vor, das nach dem Kauf von Northwest über mehr transpazifische Flüge als American verfügt. Durch den möglichen Abschluss eines „Open Sky“-Abkommens zwischen Japan und den USA könnten JAL und Delta einfacher bei Flügen kooperieren.
JAL hingegen bevorzugt seinen angestammten Partner American, mit dem die Japaner schon seit Jahren ihre Flüge koordinieren. JAL-Chef Haruka Nishimatsu versucht nun mit ausgefallenen Aktionen, seine Position in der Öffentlichkeit besser zu vermarkten. In eine traditionelle Joppe gewandet, verteilte er zum Beispiel am Freitag mit einigen Angestellten in der japanischen Hauptstadt Flugblätter, um Kunden zu werben.

Aus der FTD: Japans Führung will Kungelei beenden

Japans designierter Ministerpräsident Yukio Hatoyama hat die Schlüsselposten in Kabinett und Partei mit alten Weggefährten besetzt. Der bisherige stellvertretende Parteichef Naoto Kan wird Vizepremier und Staatsminister für das Büro für nationale Strategie, das für die Durchsetzung der politischen Agenda der Demokratischen Partei Japans (DPJ) zuständig sein wird. Sein zweiter Stellvertreter Ichiro Ozawa soll künftig als DPJ-Generalsekretär die Fraktion auf Kurs halten und die Oberhauswahlen im Sommer 2010 vorbereiten.

Damit setzt das mächtige Führungstrio der Demokraten seine eingespielte Kooperation auch in der Regierung fort. Hatoyama und Kan haben 1996 die Demokraten gegründet und mitgeführt. Ozawa ist zwar erst 2003 zur Partei gestoßen, hat sich aber als Architekt der Wahlsiege in den Oberhauswahlen 2007 und den Unterhauswahlen am 30. August eine Führungsrolle gesichert. Die Umsetzung des ehrgeizigen Reformprogramms der Demokraten wird davon abhängen, ob Hatoyama den Zweckbund zusammenhalten kann.

Die Herausforderung ist enorm, schließlich hat sich die DPJ eine Umwälzung des politischen Systems vorgenommen. Anstelle der mächtigen Zentralministerien sollen in Zukunft die Volksvertreter die Leitlinien der Regierungspolitik und vor allem des Staatsbudgets setzen. Dazu wollen die Demokraten die bisherige komplizierte Kungelei zwischen Bürokratie und den als Lobbyisten handelnden Parteibonzen der abgewählten Liberaldemokratischen Partei (LDP) durch eine klare Top-down-Struktur ersetzen. Die wichtigsten Entscheidungen sollen im Kabinett getroffen, von der Fraktion abgesegnet und von den Beamten umgesetzt werden. Als Vorbild gilt vielen Beobachtern die britische Demokratie mit ihrer „gewählten Diktatur“.

Das Scharnier zwischen Kabinett und Beamtenschaft ist das Amt für nationale Strategie. Es ist für die Haushaltsrahmenplanung, die Kontrolle der Ministerien und die Koordination der 100 Parlamentarier zuständig, die die DPJ in die Ministerien senden will. Als Chef des Amtes ist Kan eine natürliche Wahl. Der 62-jährige, aus der linken Bürgerbewegung stammende Politiker hat Regierungserfahrung. 1996 erwarb er sich Respekt als Gesundheitsminister durch seine Aufklärung eines Skandals um HIV-verseuchte Blutkonserven. Seine Konfliktbereitschaft gilt als vorteilhaft.

Noch entscheidender für die Zukunft könnte aber Ozawa als Generalsekretär werden. Der 67-jährige Vollblutpolitiker gilt als Sollbruchstelle der DPJ. Durch seine wechselreiche Karriere, die ihn von der LDP über diverse kleine Parteien in die DPJ führte, hat er sich den Ruf eines Koalitions- und Parteienzerstörers erworben. Es wäre der „Todeskuss“ für die DPJ, wenn er seine große Macht wie in der Vergangenheit nutzen würde, um der heimliche Herrscher zu sein, warnt der Japan-Experte Gerald Curtis, Politikprofessor der Columbia-Universität.

Unterstellt er sich allerdings mannschaftsdienlich dem Kabinett, könnte er als Einpeitscher die von 113 auf 308 Sitze angeschwollene, von Sozialisten bis zu bürgerlich-konservativen aufgespannte Unterhausfraktion auf Kurs halten, meint der politische Kommentator Tobias Harris. Fraktionsdisziplin wäre indes ein Novum für eine japanische Regierungspartei. Öffentliche Querschüsse einzelner Politiker waren bislang ein Markenzeichen der LDP. So laufen in Japan auch schon die Wetten über Ozawas Handeln und die Überlebenschancen der DPJ.

In der FTD: Japans Opposition bündelt ihre Kräfte

Kurz vor den Unterhauswahlen sieht Japans regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) bereits so gut wie erledigt aus. In Meinungsumfragen hinkt sie der größten Oppositionspartei, den Demokraten, mit großem Abstand hinter her. Doch die Opposition will nichts dem Zufall überlassen, wie ich am Montag in der Financial Times Deutschland beschrieben habe.

"Japans Opposition bündelt ihre Kräfte

Drei Parteien planen gemeinsame Koalition · Erstmals seit 1955 ernst zu nehmender Gegner für Regierungspartei

Vor der Parlamentswahl in Japan haben sich drei Oppositionsparteien zu einer gemeinsamen Wahlkampfplattform zusammengeschlossen. Sie soll als Basis für eine spätere Koalition zwischen der großen Demokratischen Partei Japans (DPJ) sowie zwei Splitterparteien, den linken Sozialdemokraten und der rechten Neuen Volkspartei, dienen.

Mit der ungewöhnlichen Blockbildung erhöht die Opposition ihre Chance, die seit 1955 fast ununterbrochen regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) in den Unterhauswahlen am 30. August abzulösen. Zwar führen die Demokraten in Meinungsumfragen mit großem Abstand vor der LDP. Durch einen Stimmenpakt mit ihrem Koalitionspartner, der Neuen Gerechtigkeitspartei, hält die LDP das Ergebnis in vielen Wahlkreisen aber noch offen.

Japan steht damit vor einer historischen Abstimmung. „Erstmals haben die Wähler eine Wahl“, brachte der Gouverneur der Präfektur Miyazaki, der ehemalige Komiker Hideo Higashikokubaru, die Stimmung auf den Punkt. Denn Japans bisheriges System aus einer großen Regierungspartei und einer chancenlosen, zersplitterten Opposition entwickelt sich in Richtung eines Zweiparteiensystems. Auf der einen Seite steht dabei die Mitte-rechts-Partei LDP, auf der anderen die Links-Mitte-Partei DPJ. Die könnte Beobachtern zufolge eine absolute Mehrheit im Unterhaus erlangen, braucht aber Partner, um auch im Oberhaus eine Mehrheit zu haben.

Die Möglichkeit eines dauerhaften Regierungswechsels ist für Japan ein Novum. Bis vor wenigen Jahren hatte die LDP keinen ebenbürtigen Gegner. Politik und Bürokratie sind daher stark verfilzt. Die Partei geriet zwar bereits 1993 einmal nach einer verlorenen Wahl in die Opposition. Aber die Koalition der Sieger zerbrach schnell, und die LDP kehrte an die Macht zurück.

Die 1996 gegründete DPJ hat sich als robuster als alle bisherigen Oppositionsparteien erwiesen. Selbst die Niederlagen in den Unterhauswahlen 2003 und 2005 konnten den aus Sozialisten und Ex-LDPlern zusammengewürfelten Haufen nicht spalten. „Die DPJ hat damit eine Schwelle überschritten, und viele Wähler halten sie jetzt für wählbar“, sagte der Analyst und Japan-Experte Tobias Harris.

Mit Spannung verfolgen die Japaner den Zweikampf zwischen DPJ-Chef Yukio Hatoyama und Regierungschef Taro Aso. Hatoyama ist in der Offensive. Er beschwört ein „revolutionäres Rennen“. Er verspricht unter anderem, seine DPJ werde durchsetzen, dass wichtige Entscheidungen von gewählten Volksvertretern getroffen werden und nicht mehr von mächtigen Beamten in den Ministerien selbst.

„Die LDP ist nur noch ein Anhängsel der Bürokraten“, sagt Stephen Church, Volkswirt von Japaninvest. „Wenn die DPJ ihre Politik erfolgreich umsetzen kann, wäre das ein radikaler Wandel.“

Darüber hinaus lockt die DPJ die Wähler mit Wahlgeschenken: Das Kindergeld soll erhöht, die Autobahngebühren abgeschafft und die Umsatzsteuer in den kommenden vier Jahren nicht angehoben werden. Diesen Punkten haben sich die Sozialdemokraten und die Neue Volkspartei gern angeschlossen.

Viele politische Schwergewichte in Japan setzen offen auf die DPJ als Sieger. Die kürzlich vom abtrünnigen LDP-Spitzenpolitiker Yoshimi Watanabe gegründete „Minna no to“ („Die Partei für alle“) hat sich vorige Woche auf die DPJ als Koalitionspartner festgelegt. Die in der Präfektur Niigata beliebte ehemalige LDP-Politikerin Makiko Tanaka ist am Wochenende sogar der DPJ beigetreten.

Um sich aus der Defensive zu befreien, greift die LDP den Herausforderer für japanische Verhältnisse ungewöhnlich aggressiv mit einer Angstkampagne an. Einige Politiker verstiegen sich zu der Warnung, die DPJ werde das Land in den Ruin treiben. LDP-Generalsekretär Hiroyuki Hosoda entschuldigte sich fast dafür: „Wir wollen keine negative Kampagne führen, aber wir müssen doch die Probleme im rosigen Bild der DPJ aufzeigen.“

Bisher hat es der LDP nicht geholfen. Die DPJ hält in allen Umfragen ihren hohen Vorsprung.

Doch japanische Kommentatoren wie Atsuo Ito, der seit 1973 mehreren Parteien als Topberater diente, warnen davor, schon jetzt von einem sicheren Wahlsieg der DPJ auszugehen. Japans Wähler seien sehr emotional und beeinflussbar. „Der Wind kann ganz schnell umschlagen“, sagt Ito."