Die Newsliste: Dienstag, 5.1.2009

Sporadisch, * subjektiv und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die News vom Tage:


JAPAN
Leckerli
Thunfischversteigerung erzielt Superergebnis
In der ersten Auktion des Jahres auf dem Tsukiji-Fischmarkt, dem größten Fischumschlagplatz der Welt, wurde ein 232 Kilo schwerer Thun für satte 16 Millionen Yen (133 000 Euro) ersteigert. Das ist der höchste Preis seit neun Jahren.
Zur Info: Der Fisch stammt aus japanischen Küstengewässern.
* Ein Freund witzelte kürzlich halbernst: Lass uns schnell noch Maguro-Sushi essen, solange es noch Thunfisch gibt.

Unternehmen
Die tägliche JAL-Sanierungsnachricht
JAL-Mitarbeiter haben einer Kürzung der Betriebsrenten zugestimmt, um ihre ins trudelnde geratene Fluglinie zu retten. Der Aktienkurs stieg daraufhin weiter. Der Wermutstropfen: Allerdings spielen die Rentner noch nicht mit. Bis zum 12.1. hat das Management noch Zeit, auch die Rentner für einen Verzicht zu gewinnen. 
Noch offiziell zwar nicht geklärt, welche US-Linie letztlich den Zuschlag für einen Einstieg bei JAL erhält, Delta oder American. Aber heute hat nach der Asahi und der Yomiuri auch die Wirtschaftszeitung Nikkei darüber berichtet, dass das JAL-Management einen Bund mit Delta will. 
* Durch den Wechsel von der Oneworld-Allianz des bisherigen Partners American zu Delta und dem Skyteam erhofft sich die Linie eine bessere Überlebenschance für sein internationales Fluggeschäft. Delta ist im Asiengeschäft stärker als American und könnte dem Kalkül der Manager zufolge JAL damit mehr Fluggäste zuliefern.

Toyota stellt indisches Billigauto vor
In der indischen Hauptstadt Neu-Delhi hat der japanische Autobauer sein erstes allein für den indischen Markt entwickeltes Konzeptauto vorgestellt. Der Etios genannte Kleinwagen, der als Hatchback und Limousine ausgeliefert wird, soll ab Ende 2010 in Indien vom Band laufen.
* Das preiswerte Einstiegsmodell stellt Toyota ersten ernsthaften Angriff auf die Marktführerschaft von Suzuki dar. Der Kleinwagenhersteller hat bislang einen Marktanteil von 50 Prozent. Toyota will allein im ersten Jahr der Produktion 70000 Stück des Etios verkaufen. Auch an einen Export wird gedacht.
Weitere Hersteller werden diesem Beispiel folgen.  Honda will 2011 mit der lokalen Produktion beginnen und den Stahl in Indien kaufen. GM hat Anfang Dezember 2008 ein 50-50-Joint-Venture mit dem chinesischen Autobauer SAIC, um den indischen Markt zu erobern. 
Das Thema ist in allen Fällen "frugales Entwickeln" (O-Ton Carlos Ghosn, Chef von Nissan und Renault), also die Kunst der Reduktion, um die Kosten niedrig zu halten.
Finanzpolitik
Spekulationen um Rücktritt von Finanzminister Fujii
Japans 77-jähriger Finanzminister Hirohisa Fujii könnte aus gesundheitlichen Gründen vor dem Rücktritt stehen. Bereits Ende vorigen Jahres war er wegen Erschöpfung ins Krankenhaus eingeliefert und eingehend durchgecheckt worden. Heute diskutierte er mit Ministerpräsident Yukio Hatoyama seinen Gesundheitszustand. Die Sprachregelung lautet, dass sein Verbleib im Amt vom Urteil der Ärzte abhängt.
* Der Verlust von Fujii wäre ein herber Schlag für die junge Regierung. Denn Hatoyama würde damit seine erste Wahl für das Amt des Finanzministers verlieren. Hatoyama hatte Fujii vor den Oberhauswahlen im Sommer 2009 überredet, aus dem Ruhestand in die Politik zurückzukehren, weil der alte Haudegen der japanischen Politik als einziger Politiker der Demokraten nicht nur aus dem Finanzministerium stammt, sondern Anfang der 1990er Jahre als Finanzminister gedient hat. Ein Abschied Fujiis könnte außerdem Hatoyamas Popularität weiter schaden, denn die Wähler könnten nun seine Fähigkeiten bei Personalentscheidungen anzweifeln.

Politik
Koreanischer Frühling: Japan erlaubt Nordkoreas Fussballerinnen die Einreise
Japans Regierung hat dem nordkoreanischen Frauenfussballteam trotz eines Einreiseverbots für Nordkoreaner die Einreise erlaubt. Das Team will im Februar an der ostasiatischen Meisterschaft in Tokyo teilnehmen.
* Eine nette Geste der Annäherung in dem gespannten Verhältnis zwischen beiden Ländern.


SÜDKOREA
Kumho Asiana beginnt Sanierung mit kräftigen Gehaltsverzicht und Vermögensverkauf
Die südkoreanische Gruppe Kumho Asiana, zu der auch die Fluggesellschaft Asiana gehört, hat heute Details seines Sanierungsplans bekannt gegeben. Die Manager verzichten auf 20-prozentigen Gehaltsverzicht, die Belegschaft wird einen Monat unbezahlt in Urlaub geschickt, gleichzeitig will das Unternehmen 1,1 Mrd. Dollar aus dem Verkauf von Vermögenswerten erlösen.
Auch die Gläubigerbanken treffen sich heute, um die Details des Umschuldungsprozesses von einigen Kumho-Gesellschaften zu diskutieren.


TAIWAN
Taiwan stößt USA mit Importverbot für Rindfleisch vor den Kopf
Taiwans Parlament hat heute ein Importverbot für einige Rindfleischprodukte aus Ländern beschlossen, die in den vergangenen zehn Jahren Fälle von BSE hatten.
Diese Regelung könnte die Belastungen zu Taiwans einzigen Verbündeten USA belasten, der von diesen Regeln am stärksten getroffen werden wird. Besonders stößt in Washington sauer auf, dass die neue Regelung eklatant gegen ein Rindfleischhandelsabkommen verstößt, dass beide Staaten erst im November 2009 besiegelt hatten.

Mann mit Mission: Anmerkungen und Köpfe zum Hatoyama-Kabinett

Yukio Hatoyama gab sich ergriffen, als er am Mittwoch abend erstmals als Japans Ministerpräsident vor die Nation trat. Bei seiner Wahl durch das Unter- und Oberhaus habe er verwirklicht, „dass sich in diesem Moment Japans Geschichte geändert hat.“ Der Chef der demokratischen Partei Japans (DPJ) trifft damit den Punkt. In den Unterhauswahlen am 30. August hatten Japans Wähler die seit 54 Jahre fast ununterbrochen regierende liberaldemokratische Partei (LDP) aus dem Amt gefegt. Hatoyamas Wahlergebnis verdeutlicht die historische Dimension des DPJ-Siegs. 327 der 480 Unterhausabgeordneten stimmten für ihn. Im Oberhaus kam er dank der Stimmen seiner kleinen Koalitionspartner, den linken Sozialdemokraten und der rechten Neuen Volkspartei, auf 124 von 240 Stimmen. Die LDP wurde erstmals nur zweitstärkste Partei.

Die Revolution Den Wählern versprach Hatoyama gestern, wie im Wahlkampf versprochen die Nation zu revolutionieren. „Wir müssen Japan in ein Land verändern, in dem die Menschen das Sagen haben“, beschwor er die historische Mission seiner Regierung. Die DPJ will durchsetzen, was sich in Europa wie eine demokratische Selbstverständlichkeit anhört: Volksvertreter sollen die Leitlinien der Politik bestimmen. Hingegen sind in Japans Machtkartell aus Wirtschaftsbossen, Politikern der LDP und Bürokraten, das Japan aus Trümmern zur führenen Hightechnation auf gebaut hat, die Beamten zu den eigentlichen Herrschern aufgestiegen. Die Politiker sanken zu wenig mehr als klüngelnden Lobbyisten herab.

Gewählte Diktatur Um dieses tief verwurzelte System zu brechen, will die DPJ das britische System einer starken Kabinettsregierung kopieren, das oft als „gewählte Diktatur“ bezeichnet wird. Die Politik soll im Kabinett entschieden werden, weswegen die Chefs der Koalitionspartner Ministerposten erhielten. Die Ministerien sollen die Politik ausführen. Zum Brechen der unvermeidlichen Widerstände richtet die DPJ eine Art Zentralministerium ein. Das Amt für nationale Strategie soll den Rahmenplan für den Haushalt festlegen und die Ministerien koordinieren und kontrollieren. Chef und gleichzeitig Vize-Premier wird der als jähzornig bekannte Parteigründer und bisherige Parteivize Naoto Kan. Einpeitscher der zwischen linken und konservativen zerrissenen DPJ-Fraktion wird Ichiro Ozawa. Als zweiter Parteivize, ehemaliger Parteichef und Architekt des Wahlsiegs hat er die meisten Politiker in der Hand. Auch wichtige Schlüsselämter mit internationaler Bedeutung besetzt Hatoyama mit politischen Schwergewichten.  


Finanzminister Hirohisa Fujii: ein alter Fuchs 
Auf der Suche nach einer ruhigen Hand für das Amt des Schatzmeisters hat die DPJ kurz vor der Wahl hat die DPJ das 77-jährige Urgestein der japanischen Politik aus dem Rentendasein zurückgeholt. Er soll die Politik der Regierung im Ministerium umsetzen und gleichzeitig die auf fast 200 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angeschwollene Verschuldung managen. Der ausscheidende Finanzminister Kaoru Yosano bezeichnete ihn als "den richtigen Mann" für den Job. 
Fujii zeichnen zwei Qualitäten aus, die den meisten DPJ-Politikern fehlen. Erstens stammt er aus dem Finanzministerium und kennt daher alle Tricks, Kniffe und Ausflüchte der Beamten aus dem FF. Zweitens war er bereits ab 1993 für elf Monate einmal Finanzminister der damaligen Anti-LDP-Koalition. Damals lernte er den heutigen US-Finanzminister Timothy Geithner und den Wirtschaftsberater der US-Regierung Lawrence Summers kennen. Fujii ist überdies ein Weggefährte vom starken Mann der DPJ, Ichiro Ozawa, mit dem er 1993 die Liberaldemokraten verlassen hatte. 
Fiskalpolitisch gilt Fujii als konservativ. Beobachter rechnen daher weder mit einem steilen Anstieg der Neuverschuldung noch mit einem abrupten Kurswechsel der Währungspolitik. „Die DPJ-geführte Regierung und der neue Finanzminister werden wahrscheinlich keine Politik des starken Yen einführen“, glaubt Tohru Sasaki, Währungsexperte von JP Morgan in Tokio. Genausowenig wird sie die Weigerung der LDP aufgeben, mit Währungsinterventionen gegen eine graduelle Entwertung des Dollars vorzugehen, so Sasaki.

Außenminister Katsuya Okada: Technokrat mit Rückgrat 
Dem 56-jährigen Politiker kommt die schwierige Aufgabe zu, das Militärbündnis mit den USA zu managen. Auf Drängen ihres sozialdemokratischen Koalitionspartners hat die DPJ eine Nachverhandlung des bilateralen Truppenstationierungsabkommens und der Umorganisation der US-Streitkräfte auf Okinawa als Ziel der Regierung ausgegeben. Beides ist für die USA – und nebenbei bemerkt auch für den konservativen Flügel der DPJ – kaum akzeptabel. 
Mit dem kühl wirkenden Okada hat Hatoyama einen Kandidaten gefunden, dem der Spagat gelingen könnte. Der ehemalige Beamte des heutigen Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie ist sowohl für die Konservativen wie auch für die Linken tragbar. Als ehemaliger Parteipräsident und Generalsekretär verfügt er überdies auch an politischem Einfluss, allzu forsche Vorstöße der Koalition zu bremsen. 
Auch die Beamtenschaft des Außenministeriums dürfte ihn willkommen heißen. Denn als ehemaliger Beamter strebt er nicht wie einige DPJler eine radikale Entmachtung der Bürokratie an, sondern eine neue, respektvolle Form der Zusammenarbeit.  

Minister für das Finanzwesen und Postdienste Shizuka Kamei: der buddhistisch-pazifistische, demokratische National-Sozialist 
Der 72-jährige Führer der Neuen Volkspartei, dem konservativen Koalitionspartner der DPJ, für das Amt des obersten Finanzaufsehers kann getrost als Fleisch gewordener Albtraum für das Finanzkapital und neoliberale Strukturreformer gelten. Denn Kamei ist einer der schärfsten Deregulierungsgegner. Für seinen Widerstand gegen die Postprivatisierung von Reformpremier Junichiro Koizumi nahm er 2005 sogar einen Ausschluss aus der LDP in Kauf.
Er ist dabei einer der wenigen Gesinnungstäter in der Politik. Am besten lässt er sich als buddhistisch-pazifistischer, demokratischer National-Sozialist bezeichnen. Er sieht sich selbst rechts vom für seine ausländerfeindlichen Sprüche berüchtigten, nationalistischen Bürgermeister Tokios, Shintaro Ishihara. Gleichzeitig ist er Fan des kubanischen Revolutionärs Che Guevara. Der Hobbymaler fordert daher Hilfe für Arbeiter, Bauern und den Mittelstand sowie Gewinnverzicht von Großkonzernen zum Wohle der Angestellten. Zudem ist er aus religiösen Gründen einer der raren Gegner gegen die Todesstrafe. Zuletzt ist er mächtig und auch bereit, seine Macht zu nutzen. Als ehemaliger Ordnungshüter und oberster Terroristenjäger des Landes verfügt er über beste Kontakte in der Polizei. Niemand legt sich daher unnötig mit ihm an. 
Nun will er seine Position nutzen, um die Privatisierung der Post zu überprüfen. Einige sehen in ihm eine Gefahr für Japan, andere glauben, dass er nur wenig Bewegungsfreiheit hat.

Starkes Kabinett Hatoyama hat sein Kabinett also mit den starken Köpfen der Partei besetzt. Fast alle Flügel sind vertreten. In vielen Fällen wie Naoto Kan als Strategieminister, Hirohisa Fujii als Finanzminister oder Katsuya Okada als Außenminister scheinen die Ämter auf die Minister gewartet zu haben, so gut passen sie - wenigstens dem Augenschein nach. 

Die große Frage ist, ob die Minister dieses Mal einen Unterschied machen. Zu Zeiten der LDP war der Minister meist nur gerade lange genug im Amt, um den Weg zum Klo ohne Hilfe zu finden. Länger als ein Jahr blieb kaum ein Minister - und nebenbei bemerkt kaum ein Ministerpräsident - im Amt. Die DPJ wird das mit ihrem Drang, Politiker an die Hebel der Macht zu setzen, nun hoffentlich ändern. 

Die Chancen stehen gut, dass die DPJ das schafft. Allzuoftes Auswechseln kann sich die Partei noch nicht erlauben. Denn die Ersatzbank ist nur spärlich besetzt. Zwei Drittel der Abgeordneten sind Frischlinge. Und von den alten verfügen nur wenige über Erfahrung in Spitzenämtern oder gar Regierung. Die Partei steht nun vor der Herausforderung, eine zweite Garde auszubilden.