Politik: Gipfelmarathon in Asien

Die wichtigsten Staats- und Regierungschef der Welt diskutieren in dieser Woche gleich zweimal in Asien die Geschicke der Welt.

Ein wahrer Gipfelmarathon in Japan und Südkorea versinnbildlicht, dass sich die wirtschaftlichen und politischen Geschicke der Welt immer mehr in Asien entscheiden. Kaum ist die globale Artenschutzkonferenz im japanischen Nagoya mit einem unerwarteten Erfolg beendet worden, beginnen am Montag die vorbereitenden Treffen des G20-Gipfels der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer in Südkorea, auf denen die Staats- und Regierungschefs Mitte der Woche die globale Währungs- und Wirtschaftspolitik erörtern und Chinas Machtgewinn im Internationalen Währungsfonds absegnen werden.

Am folgenden Wochenende treffen sich dann die Staatenlenker der Asien-Pazifik Wirtschaftskooperation (Apec), von denen die mächtigsten auch zu den G20 gehören, im japanischen Yokohama wieder. Im Mittelpunkt steht dann eine asiatisch-pazifische Wachstumsstrategie, mit der sich die Boomregion Asien und die Westküste Nord- und Südamerikas vollends als Welthandelszentrum durchsetzen wollen. Europa ist dabei nur Zaungast.

In beiden Fällen versuchen die Gastgeber dafür zu sorgen, dass die Gipfeltreffen zu Meilensteinen werden. Besonderen Eifer, einen Erfolg zu produzieren, legt dabei Südkorea an den Tag. Denn das Land führt erstmals den Vorsitz einer solch gewichtigen globalen Zusammenkunft und will sich nach dem wirtschaftlichen Aufstieg nun auch als diplomatische Macht beweisen.

„Es ist ein wichtiger Zeitpunkt für die G20, ihre bisher getroffenen Vereinbarungen in konkretes Handeln umzusetzen“, forderte Südkoreas Präsident Lee Myung-bak am Mittwoch von seinen Kollegen forsch. Besonders wollen die Südkoreaner sich dafür einsetzen, dass die mächtigsten Staatenlenker der Welt sich auf konkretere Richtlinien einigen, wie die Staaten durch eine engere Koordination der Wechselkurspolitik drohende Währungskriege abwenden und Handelsbilanzungleichgewichte abbauen können.

Lee zeigte sich zuversichtlich, dass die Gipfelteilnehmer die noch vagen Ergebnisse des G20-Finanzministertreffens vom vorigen Monat „einen Schritt weiter“ treiben werden. Auch soll eine globale Wachstumsstrategie mit länderspezifischen Zielen festgelegt werden. Zudem will Lee sich ein bleibendes Denkmal setzen: einen Aktionsplan zur wirtschaftlichen Entwicklung der ärmsten Länder der Welt.

Auch Japan will die Apec-Tagung, die am Dienstag kommender Woche mit einem Treffen auf Ministerebene beginnen wird, in mehrfacher Hinsicht zu einer wirtschaftspolitischen Wegmarke machen. Zuerst geht es den Gastgebern darum, eine Vision für die Zukunft der pazifischen Anrainerstaaten zu umreißen. Ein wichtiger Bestandteil wird der Entwurf einer Wachstumsstrategie für die Region sein.

„Es ist das erste Mal, dass die Führer darüber im Rahmen der Apec diskutieren“, beschreibt ein japanischer Diplomat die Bedeutung dieses Tagesordnungspunkts. Darüber hinaus wollen konkret über die Wege sprechen, wie das ultimative Fernziel, eine transpazifische Freihandelszone, erreicht werden kann.

Japans Regierung wenigstens unternimmt große Anstrengungen, dem Apec-Gipfel in dieser Frage Impulse zu geben. Noch vor dem Gipfel will die Regierung entscheiden, ob sie sich den Diskussionen um ein transpazifisches Partnerschaftsabkommen (TPP) anschließen soll. Bisher ist jede Diskussion über die TPP schon in Ansätzen an der mächtigen Landwirtschaftslobby gescheitert. Die malt bei einem Wegfall der Zollschranken für landwirtschaftliche Produkte den Untergang des heimischen Bauernstands an die Wand.

Diplomatisch wird das Treffen allerdings für die Gastgeber zu einem Eiertanz. Denn mit zweien der wichtigsten Gastländer, mit China und Russland, sind in den vergangenen Wochen lange schwelende Gebietskonflikte eskaliert. Es ist daher unsicher, ob Japans Regierungschef Naoto Kan Chinas Staatschef Hu Jintao und Russlands Präsident Dmitri Medwedew zu persönlichen Gesprächen treffen kann.