In der Financial Times Deutschland ist heute ein gekürzter Artikel über den Beschluss des Apec-Gipfels erschienen, mit konkreten Verhandlungen über eine transpazifische Freihandelszone zu beginnen. Er beruhte auf einem Vorgespräch und einer Gruppen-Pressekonferenz im Foreign Correspondents' Club of Japan mit Thailands Regierungschef Abhisit.
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| Thailands Ministerpräsident Abhisit im FCCJ. Von rechts nach links: Karel van Wolferen, FCCJ-Präsident Georges Baumgartner, Monzurul Huq und meine Wenigkeit (als 1. Vize-Präsident des FCCJ). |
Abhisit gab darin sehr deutlich zu verstehen, dass der Beschluss der Apec kein Lippenbekenntnis ist. „Es ist ernst“, so Abhisit im Anschluss an den Apec-Gipfel, „aber ob die Apec letztlich liefern kann, ist eine andere Frage.“
Die Idee ist für Europa durchaus von Belang, denn einen Abschluss könnte die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Sie würde schrankenlosen Handel vom größten Markt der Welt, den USA, über die Westküste Südamerikas und die ostasiatischen Industrieländer Japan und Südkorea bis zu den asiatischen Schwellenländern inklusive China ermöglichen.
Abhisit deutete an, dass die Vision sogar früher als 2020, dem bisherigen Stichtag in den "Bogor-Zielen" der Apec von 1994, verwirklicht werden könnte. „Ich hatte das Gefühl, dass die Apec-Führer bestrebt sind, den Prozess zu beschleunigen. Wir denken nun über die Mechanismen nach, die Vision zu verwirklichen.“
Die Apec kann frischen Schwung gut gebrauchen. Denn durch die Weltwirtschaftskrise drohten auch in der Apec die Diskussionen zu erlahmen. Aber Japan hat diplomatisch hart an einer Wende gearbeitet. Denn das Land witterte eine einmalige Chance zur Belebung der Vision, da im kommenden Jahr die USA die Präsidentschaft übernehmen. Und die waren wenigstens bisher ein wichtiger Motor der Freihandelsstrategie.
Das dies gelungen ist, überrascht nach den Streits auf dem G-20-Gipfel vorige Woche vielleicht. Aber für Abhisit war das Timing ein Glücksfall, weil damit die kritischen Fragen schon abgearbeitet waren. „Weil es gleich nach dem G-20-Gipfel war, hatten wir viel weniger Druck“, so Abhisit. „Das hat uns erlaubt, über die mittelfristige Strategie nachzudenken.“
Die Idee ist, mit den zehn Staaten der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean als Kristallisationspunkt durch schon laufende Diskussionen über unterschiedlich zugeschnittene Freihandelsblöcke einen Ozean übergreifenden Pakt aufzubauen. Denn die Asean-Staaten haben nicht nur bereits beschlossen, bis 2015 intern die Zollschranken zu senken, sondern auch Freihandelsabkommen mit Australien, China, Indien, Japan und Südkorea umgesetzt.
Zudem ist eine weitere Vernetzung geplant. Ein Weg geht über den Asean-plus-Drei, der die Asean-Staaten sowie China, Japan und Südkorea umfasst. Japan wirbt wiederum unter dem Stichwort „Asean-plus-Sechs“ darum, zusätzlich Australien, Indien und Neuseeland ins Boot zu holen, um Chinas Einfluss zu auszubalancieren.
Darüber hinaus diskutieren bereits neun Staaten, darunter die USA und Australien, über ein transpazifisches Partnerschaftsabkommen (TPP). Japans Ministerpräsident Naoto Kan hat seinen Kollegen auf der Apec-Tagung erklärt, dass er auch sein Land in die TPP führen wolle.
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