Mittwoch, 9. September 2009

Die Newsliste: Mittwoch, 9.9.2009

Sporadisch, subjektiv * und ohne Anspruch auf Vollständigkeit - die News vom Tage:

Verwunderlich ist der Weg mancher News. Da wiederholt Japans designierter Ministerpräsident Yukio Hatoyama zum Thema Klimapolitik, was lang im Wahlprogramm der Demokraten stand (Senkung von Japans Kohlendioxidemissionen um 25 Prozent unter das Niveau von 1990). Und plötzlich bricht ein Mediensturm über die Welt hinein, als ob Hatoyama eine Riesenüberraschung präsentiert hätte. Hat den niemand das Programm vorher gelesen? Aber vielleicht sind die Nachrichtenmacher auch nur überrascht, dass da ein Politiker sein Wahlprogramm Ernst zu nehmen droht und in großen Teilen wirklich in ein Regierungsprogramm umsetzen will.

JAPAN
Politik: DPJ zimmert Koalition zusammen
Japans siegreiche Demokraten haben sich heute mit zwei Splitterparteien, den linken Sozialdemokraten und der rechten Neuen Volkspartei, auf eine Koalition geeinigt. Trotz ihrer Mehrheit im Unterhaus benötigen die Demokraten Partner zum Durchregieren, da der Partei allein die Mehrheit im Oberhaus fehlt.
Die Vereinbarung droht die Beziehungen zwischen Japan und seinem einzigen Bündnispartner, den USA, zu verschlechtern. Denn auf Drängen der Sozialdemokraten wollen die Partner eine Revision des Truppenstationierungsabkommens im Koalitionsvertrag festschreiben. Die Demokraten hatten in ihrem Wahlprogramm lediglich angekündigt, eine Diskussion starten zu wollen.
* Die Prinzipientreue der zwergenhaften Sozialdemokraten dürfte ein Stachel im Fleisch der pragmatischen Führung der Demokraten werden. Die Sozis haben nicht viel zu verlieren, außer durch Kompromisse. Mich würde nicht wundern, wenn die Demokraten schnell des Partners überdrüssig werden und mit dem ehemaligen Koalitionspartner der Liberaldemokraten, der Neuen Gerechtigkeitspartei, zu flirten beginnen. Für ein bis zwei Ministerämter hat die Partei fast jede Politik der LDP mitgetragen.

Unternehmen: Toyota-Chef will Produktionskapazitäten streichen
In einem Interview mit der Nikkei hat Toyota-Chef Akio Toyoda einen weiteren Abbau von Produktionskapazitäten in Aussicht gestellt. Toyota hat bereits die Schließung seines Gemeinschaftswerks mit General Motors (Nummi in Kalifornien) und die Stilllegung einer Produktionslinie in Japan angekündigt.
Mit der Schrumpfkur richtet sich der Konzern darauf ein, dass sich der globale Autoabsatz nur langsam erholen wird. Toyoda rechnet in dem Interview nicht mehr damit, dass der US-Markt mittelfristig auf das Vorkrisenniveau steigen wird.
* Toyodas Unkenrufe haben eine weiter reichende Bedeutung: Die Zeiten des Hochwachstums der vergangenen Jahre wird wahrscheinlich so schnell nicht wieder kommen. Mehr noch, der Welt steht eine bittere Phase bevor, in der die aufgeblähten Kapazitäten in vielen Industrien zusammengestrichen werden. Eine Linderung verspricht nur eine durch niedrige Zinsen, Subventionen und Umweltschutzstandards aufgeblähte "grüne" Investitionsblase.

NORDKOREA
Sanktionen: USA frieren Vermögen ein
Die USA wollen die Vermögen von zwei nordkoreanischen Regierungsorganisationen einfrieren. Betroffen sind das Amt für Atomenergie und die Korea Tangun Handelsgesellschaft.
Die USA erinnern den Norden mit dem Schritt daran, dass es ungeachtet des Besuchs des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton in Pjöngjang auf einer Beendigung von Nordkoreas Atomprogramm besteht.
* Der diplomatische Fechtkampf zwischen den USA und Nordkorea ist hochspannend. Nach den Äußerungen der vergangenen Wochen scheinen beide Seiten nach einem Weg zu suchen, der die Wideraufnahme von Gesprächen ermöglicht, ohne dass eine der Seiten Gesicht verliert.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen