Die einstige Dauerregierungspartei Japans scheint den Weg der kommistischen Partei der Staaten des Warschauer Pakts zu gehen. Sie zerfällt. Heute hat sie ein weiteres Aushängeschild verloren. Der ehemalige Gesundheitsminister Yoichi Masuzoe, der als populärster LDP-Politiker gilt, hat sein Austrittsschreiben in der LDP-Zentrale abgeben. Unzufrieden mit der LDP-Führung will er nun eine neue Partei gründen.
* Damit verschärft sich der Zerfall der einstigen Dauerregierungspartei. Erst kürzlich hatte Ex-Finanzminister Kaoru Yosano mit einer Altherrenriege eine neue Partei gegründet, die sie ohne ironisch sein zu wollen "Tachiagare Nippon" (Steh auf, Japan) nannten. Ausserdem kündeten diese Woche eine Reihe von Lokalpolitikern die Gründung einer eigenen Partei an, die sich gegen Demokraten und LDP in Stellung bringen will. Das erhöht nicht gerade die Chancen der LDP in den Oberhauswahlen im Juli.
Parteigründungswellen haben übrigens Geschichte: 1993 löste ein Acht-Parteien-Koalition aus oft frisch gegründeten Partei kurzzeitig die LDP von der Macht ab. Das japanische Wahlrecht, das auf zum einen stark auf Direktmandaten beruht und zum anderen keine Fünf-Prozent-Klausel im per Verhältniswahl bestimmten Teil der Abgeordneten kennt, fördert den Trend zum Splitterparteisystem - besonders in politisch unsicheren Zeiten, wo nicht klar ist, wer der Sieger sein wird.
Das Kalkül ist einfach: Als Flügelchef in einer großen Partei ist man beim Koaltionspoker eingeschränkt. Als Chef einer Mini-Partei hingegen ist man frei und kann, so man mit den Siegern paktieren kann, auf unproportional viel Macht und Aufmerksamkeit hoffen.
Bestes Beispiel ist der Minister für das Finanzwesen, Shizuka Kamei, von der Neuen Volkspartei, der mit seinen Vorstößen für eine Stundung von Bankkrediten für Kleinunternehmen und die aufgeweichte Reform der Postprivatisierung immer wieder die Schlagzeilen bestimmte.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen