Japans Demokraten setzen eigenen Ministerpräsidenten unter Erfolgsdruck.
Erstmals spekuliert ein hochrangiger Politiker der DPJ öffentlich über einen möglichen Rücktritt von Ministerpräsident Yukio Hatoyama. Wenn Hatoyama nicht wie versprochen bis Ende Mai eine Lösung für den Truppenumzugsplan des US-Luftwaffenstützpunkts Futenma finde, müsse er wohl zurücktreten, sagte Kozo Watanabe, einer der sieben "Magistrate" genannten informellen Führer der Demokraten. Sein Nachfolger würde in diesem Fall Naoto Kan. Er sei jedoch zuversichtlich, dass Hatoyama ein Lösung finde, so Watanabe.
Die Aussage erhöht den Druck auf Hatoyama. In den vergangenen Wochen hatte der in den Medien breit ausgetragene Eiertanz seiner Regierung in der komplizierten Frage des Truppenumzugs mit dazu beigetragen, dass die Zustimmungsrate des Kabinetts in Umfragen auf fast 30 Prozent gefallen ist.
Eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht. Denn es gibt keine Lösung, die alle Beteiligten zufrieden stellt. Der von den USA favorisierte ursprüngliche Plan, einen Teil des US-Luftwaffenstützpunkts in Futenma nach Nago zu verlegen, trifft in der dortigen Bevölkerung wie auch bei vielen Demokraten und erst recht bei deren zwei Koalitionspartnern auf leidenschaftliche Ablehnung. Andere Lösungen lehnen die USA bisher ab.
In diesem Schlamassel versucht Hatoyama gerade mit Hochdruck eine Lösung zu finden, die sein Gesicht wahrt, ohne innen- und außenpolitisch allzu großen Schaden anzurichten. Am Rande des Gipfeltreffens zur nuklearen Sicherheit in den USA will sich Hatoyama daher kommende Woche sich zu einem informellen Gespräch mit US-Präsident Barack Obama treffen, um dieses Problem zu diskutieren, melden japanische Medien.
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