Montag, 14. Dezember 2009

Die Newsliste: Montag, 14.12.2009

Sporadisch, * subjektiv und ohne Anspruch auf Vollständigkeit, die News von heute:


POLITIK
Dicke diplomatische Überraschung: Chinas Vizepremier Li darf Tenno treffen
Japans Premier Yukio Hatoyama landet einen diplomatischen Coup: Auf seine Anordnung hin erhält Chinas Vize-Präsident Xi Jinping in letzter Minute eine Audienz beim Kaiser. Das Treffen wird morgen stattfinden.
* Hatoyamas Verstoß gegen Japans bürokratische Etikette ist ein unerhörtes Novum. Normalerweise müssen Treffen von Staatsgästen mit dem Kaiser über mehrere Monate im Voraus geplant werden. In diesem Fall erteilte das Außenministerium der chinesischen Seite noch vorige Woche eine Absage. Doch Hatoyama ist ein Zeichen an China wichtiger als die Einhaltung bürokratischer Spielregeln. 
Hatoyama verteidigte daher heute die Entscheidung: "Da ich glaube, dass das Treffen für die Entwicklung der japanisch-chinesischen Beziehungen bedeutend ist, halte ich die Entscheidung nicht für falsch."

PLUS
Japan will morgen über Zukunft der US-Basis in Futenma entscheiden
Die Spannung in den Beziehungen zwischen Japan und den USA steigt: Morgen will Japans Regierung grundsätzlich entscheiden, wie sie mit dem bisherigen Plan über die Verlegung der US-Luftwaffenbasis Futenma auf der subrtropischen Insel Okinawa umgehen will. Die vorige Regierung hatte einem Umzug auf der Insel zugestimmt. Teile der regierenden Demokraten wie auch die beiden kleinen Koalitionspartner fordern jedoch einen Wegzug von der Insel, um die Belastung der dortigen Bevölkerung zu senken. 75 Prozent der amerikanischen Militäreinrichtungen sind auf der entlegenen Inselgruppe stationiert.

Konjunktur
Tankan: Erholung mit Sorgenfalten
Die überraschend starke Stimmungsverbesserung in Japans Industrie kann die Sorgen über eine Abschwächung der Erholung nicht vertreiben. "Die Realität scheint nicht mit der Verbesserung der Stimmung mithalten zu können", meint ein Ökonom. Besondere Sorgen bereitet, dass die Firmen erstens ihre Investitionspläne trotz Wachstums immer weiter senken, und dass die vorausgesehene Erholung der Gewinne allein auf Kostensenkungen beruht. 
Der Tankan unterstreicht damit die Befürchtung, dass Japans Wirtschaft sich nur sehr langsam von ihrem extrem tiefen Fall erholen wird. Nach den jüngsten BIP-Daten ist Japans Wirtschaft im nach einem kurzen Wachstumshüpfer im zweiten Quartal im dritten Jahresviertel nur noch sehr langsam gestiegen.


PLUS
Haushaltsentwurf fürs Fiskaljahr 2010
Japans Regierung will Neuverschuldung auf 44000 Mrd. Yen begrenzen
Umweltsteuer gestrichen. Dies scheinen zwei Eckpunkte der Haushaltungsplanung der Regierung für das im April beginnende Haushaltsjahr zu werden.

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